Patientenfahrten: Schließung der CITY BKK – Merkblatt des GKV für Leistungserbringer

Wie auch aus der Presse zu entnehmen war, wird die gesetzliche Krankenkasse CITY BKK aufgrund nicht länger sichergestellter wirtschaftlicher Leistungsfähigkeit durch Verfügung des Bundesversicherungssamtes zum 1.07.11 geschlossen. Jedes Mitglied der CITY BKK hat das Recht, innerhalb bestimmter Fristen eine neue Krankenkasse frei zu wählen. Die gesetzlichen Regelungen sollen für einen nahtlosen Übergang der Mitgliedschaftsverhältnisse am 30.06.11/01.07.11 sorgen .

Aufgrund der Fristen kann es allerdings dazu kommen, dass zu einem Zeitpunkt, an dem ein früherer CITY BKK-Versicherter einer medizinischen Leistung bedarf, noch keine Versicherung bei einer neuen Krankenkasse gegründet hat. Zur Sicherstellung einer nahtlosen medizinischen Versorgung der betroffenen Versicherten hat der GKV (Spitzenverband Bund der Krankenkassen) in Abstimmung mit dem Bundesversicherungssamt und dem Bundesministerium für Gesundheit die CITY BKK in Abwicklung (i.A.) für diese Versicherten bis zur Wahl oder Zuteilung zu einer neuen Krankenkasse mit Wirkung ab 01.07.11 bis längstens zum 30.09.11 als leistungsaushelfende Krankenkasse benannt.

Die CITY BKK i.A. wird demnach in den aufgezeigten Fällen auch nach dem 30.06.11 noch als Kostenträger auf Verordnungen bspw. auch von Krankenfahrten aufgeführt werden. Entsprechende Verordnungen haben Gültigkeit. Die insoweit bis zum 30.09.11 erbrachten Leistungen können über die vereinbarten Abrechnungswege mit der CITY BKK i.A. abgerechnet werden. Sowohl deren Haupt-Institutionskennzeichen (10 95 3801 9) als auch die Abrechnungs-Institutionskennzeichen (10 15 3801 2, 10 80 3801 2, 10 80 9213 3) sind weiterhin aktiv.

Der GKV-Spitzenverband hat dem BZP ein Merkblatt für Leistungsbringer übermittelt, welches weitere Informationen enthält und Ihnen hiermit zur Kenntnis und zur Weiterleitung an ihre Mitgliedsunternehmen weitergeleitet wird.

Anlage: Schließung der CITY BKK zum 30.06.11 - GKV-Merkblatt für Leistungserbringer

(Meldung vom 27.06.2011)

Download Merkblatt CITY BKK

Schließung der CITY BKK - Merkblatt für Leistungserbringer (Herausgeber GKV-Spitzenverband)